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Ich war ein Jahr bei den Grünen Wien und habe die Schwachstellen von Basisdemokratie live (mit-)erlebt, was letztendlich zu zwei Parteispaltungen im 6. und 8. Bezirk geführt hat, meiner Meinung nach zwei urbane Schlüsselbezirke für die Grünen Wien.

Im 8. Bezirk, wo die Grünen die letzten fünf Jahre mit Heribert Rahdjian den Berzirksvorsteher gestellt haben, gibt es einen personellen Konflikt mit den Landes-Grünen, den man am Besten mit "Realo vs. Fundi" zusammenfassen kann.

Im 6. Bezirk wurde von der Parteispitze "eine bezirksfremde Person installiert", worüber sich der bisherige Spitzenkandidat Manfred Rakousky echauffiert.

Update 2010-09-02: Im 19. Bezirk ist der Grüne-Bundesrat Stefan Schennach (Wahlstratege der Grünen) nach einem internen "Putsch" zur SPÖ gewechselt.

Beide Diese Probleme haben gemeinsam, dass diese personellen Konflikte trotz oder gerade wegen Grüner Basisdemokratie entstanden sind, die in der Realität wegen der sehr geringen Wahlbeteiligung leicht ausgetrickst werden kann. Man schicke einfach ein Dutzend befreundete Wähler zu einer internen Wahl und kann so zu seinen Gunsten die Kandidatenliste völlig umkrempeln.

Hier ist nocheinmal mein offener Brief vom 1. Juni 2010 an den Landesvorstand, worin ich meine Gründe, mich von der Partei zurückzuziehen, darlege:

Meine Bilanz nach einem Jahr bei den Grünen:

Politik ist ernüchternd.

Ich bin zum Schluss gekommen, dass man als Querdenker außer lästig zu sein, kaum eine Möglichkeit hat, etwas zu bewegen oder zu verändern.

Dazu kommt, dass die Grünen parteiintern träge geworden sind, was die Mitgestaltungsmöglichkeiten von neuen MitgliederInnen und UnterstüzerInnen betrifft. Ich denke zum Beispiel an die Vorwahlen-Geschichte (Replik von Martin Schimak), die gezeigt hat, dass die Parteispitze zur Zeit nicht wirklich offen für Veränderung ist.

Ich habe bei zwei Listenwahlen (Wiener Gemeinderat und Bezirksvertretung Neubau) kandidiert und erlebt, dass Basisdemokratie doch nicht ganz so funktioniert, wie ich mir das vorgestellt habe. Die folgenden Probleme sind nicht unbedingt grünspezifisch, sondern generelle Herausforderungen (vielleicht sogar Unzulänglichkeiten) der Basisdemokratie, die die Grünen meiner Meinung nach unzureichend thematisieren.

Problem 1:
Extrem geringe Wahlbeteiligung. Auf Bezirksebene in Wien Neubau haben sich die Grünen Bezirksräte praktisch selbst gewählt (Wahlbeteiligung etwa 40 von 1000, anwesende Kandidaten etwa 23, derzeit 18 Grüne Bezirksräte plus Bezirksvorsteher). Die Wahlbeteiligung von Nicht-KandidatInnen war erschreckend gering, was die demokratische Legitimation und vorallem die Sinnhaftigkeit von Wahlen in Frage stellt. Positiv anzumerken ist, dass sich die Partei bemüht hat, WählerInnen einzuladen, die dann einfach aus Mangel an Zeit, Desinteresse oder was auch immer nicht gekommen sind.

Problem 2:
Machtkämpfe werden vermieden, indem sich die amtierenden PolitikerInnen eine interne Reihung ausmachen und neue KandidatInnen “drängen” auf hinteren Plätzen zu kandidieren, was den großen Vorteil von Harmonie in der Gruppe hat, aber einer fairen Wahl nicht ganz gerecht wird. Positiv anzumerken ist, dass wenn man genügend Mut aufbringt, auch auf vorderen Plätzen kandidieren kann. Beliebt macht man sich aber nicht unbedingt damit.

Ich habe heute meine Konsequenz aus diesen Erfahrungen gezogen und möchte wieder parteiunabhängig sein. Trotzdem muss ich sagen, dass mir die Grünen auch in vielen Punkten sympathisch sind und ich viele nette Basis-Menschen kennenlernen durfte.

Aber auch die SPÖ (Sozialpolitik der Mitte), ÖVP (Wirtschaftspolitik der Mitte), ja und sogar die FPÖ (Anti-Privilegien und Anti-Missbrauchspolitik) haben nicht nur schlechte Seiten, wenn man sich vorurteilsfrei mit deren Inhalten auseinandersetzt, was auch ein Grund ist, warum ich wieder unabhängig sein möchte.

Weitere Ressourcen

16.08.2010 Virtual Net

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